für die Durchführung von 1:1-Leistungen
§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche individuellen 1:1-Leistungen der Ubuntu UG (haftungsbeschränkt) - nachfolgend „Ubuntu" genannt - gegenüber ihren Kunden. Die Leistungen werden ausschließlich im Einzelsetting gegenüber einer einzelnen Person erbracht.
Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis sowie die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien im Zusammenhang mit der Buchung und Durchführung der jeweiligen 1:1-Leistung.
Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Ubuntu stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Diese AGB gelten in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültigen Fassung.
§ 2 Altersbeschränkung
Die Buchung und Inanspruchnahme der 1:1-Leistungen von Ubuntu sind grundsätzlich volljährigen Personen ab 18 Jahren gestattet.
Minderjährige Personen dürfen 1:1-Leistungen nur in Anspruch nehmen, wenn Ubuntu vor Beginn der Leistungserbringung eine schriftliche Einwilligung der gesetzlichen Vertreter vorliegt. Die Einwilligung muss von den gesetzlichen Vertretern unterzeichnet werden und kann insbesondere im Rahmen des Behandlungs- bzw. Dienstleistungsvertrages erfolgen. Ohne diese Einwilligung ist eine Durchführung der Leistung nicht möglich.
Ubuntu ist berechtigt, einen geeigneten Altersnachweis sowie gegebenenfalls einen Nachweis über die Vertretungsberechtigung anzufordern. Wird die erforderliche Einwilligung oder ein angeforderter Nachweis nicht vorgelegt, kann Ubuntu die Buchung ablehnen oder die Durchführung der Leistung verweigern.
§ 3 Leistungsbeschreibung
Ubuntu bietet im Rahmen individueller 1:1-Leistungen Angebote in den Bereichen Psychotherapie nach dem Heilpraktikergesetz, Hypnose, Coaching, Entspannungsverfahren sowie sonstiger alternativer Verfahren an, soweit deren Durchführung rechtlich zulässig ist.
Die Leistungen können insbesondere als einzelne Sitzungen, Hypnose- oder sonstige Leistungspakete, Mehrfachkarten sowie als Abonnements mit einer Laufzeit von drei, sechs oder zwölf Monaten gebucht werden.
Der konkrete Leistungsumfang, die jeweilige Laufzeit, die Vergütung sowie weitere Einzelheiten werden im jeweiligen Angebot, in der Terminbestätigung und/oder im ergänzend geschlossenen Behandlungs- bzw. Dienstleistungsvertrag festgelegt.
Die Leistungen werden nach vorheriger Vereinbarung entweder in Präsenz oder virtuell, insbesondere im Wege einer Videoübertragung, erbracht.
§ 4 Vertragsschluss
Die Darstellung der Leistungen von Ubuntu, insbesondere auf der Website, in sozialen Medien oder in sonstigen Kommunikationsmitteln, stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.
Im Rahmen eines telefonischen Gesprächs oder der Kommunikation per E-Mail werden dem Kunden die gewünschte individuelle 1:1-Leistung, der Leistungsumfang, die Vergütung sowie gegebenenfalls weitere Vertragsbedingungen mitgeteilt. Der Kunde gibt durch seine ausdrückliche telefonische oder schriftliche Zustimmung, beispielsweise durch die Erklärung „Ja, das möchte ich buchen", ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Vertrages ab. Der Vertrag kommt zustande, sobald Ubuntu dieses Angebot annimmt. Die Annahme kann ausdrücklich telefonisch, per E-Mail oder durch die Übersendung einer Terminbestätigung erfolgen.
Die Terminbestätigung enthält insbesondere den vereinbarten Termin sowie die wesentlichen Angaben zur gebuchten individuellen 1:1-Leistung. Sie dient zugleich der Bestätigung und Dokumentation des geschlossenen Vertrages.
Bei dem ersten persönlichen Termin unterzeichnet der Kunde zusätzlich einen von Ubuntu bereitgestellten Behandlungs- bzw. Dienstleistungsvertrag. Dieser ergänzt den zuvor telefonisch oder per E-Mail geschlossenen Vertrag und konkretisiert insbesondere den Leistungsumfang, die Vergütung sowie die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien. Der Behandlungs- bzw. Dienstleistungsvertrag stellt keine Voraussetzung für das Zustandekommen des Vertrages dar.
§ 5 Zahlungsbedingungen
5.1. Zahlungsmodalitäten
Die Zahlungsmodalitäten richten sich nach der jeweils gebuchten Leistungsart.
a) Einzelsitzungen, Pakete und Mehrfachkarten
Einzelsitzungen, Hypnose-Pakete sowie Mehrfachkarten sind grundsätzlich vor der Inanspruchnahme der jeweiligen Leistung vollständig zu bezahlen. Der Kunde erhält nach Vertragsschluss eine Rechnung von Ubuntu, die grundsätzlich per E-Mail übermittelt wird. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 7 Tagen nach Zugang der Rechnung ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern im jeweiligen Vertrag oder auf der Rechnung keine abweichende Zahlungsfrist vereinbart wurde.
b) Abonnements und Laufzeitmodelle
Bei Abschluss eines Abonnements oder eines Laufzeitmodells mit einer Laufzeit von 3, 6 oder 12 Monaten erfolgt die Abrechnung monatlich. Die Abrechnung erfolgt jeweils zum Ende des betreffenden Laufzeitmonats, sofern im jeweiligen Vertrag keine abweichende Regelung getroffen wurde. Der Kunde erhält für jeden Abrechnungszeitraum eine Rechnung von Ubuntu. Der jeweilige Rechnungsbetrag ist innerhalb von 7 Tagen nach Zugang der Rechnung ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern keine abweichende Zahlungsfrist vereinbart wurde.
5.2. Rechnungsstellung bei psychotherapeutischen Leistungen
Bei Leistungen im Bereich der Psychotherapie nach dem Heilpraktikergesetz wird auf der Rechnung die behandlungsrelevante Diagnose beziehungsweise der medizinische Behandlungsgrund angegeben. Diese Angabe dient der nachvollziehbaren Dokumentation des therapeutischen Zwecks der Leistung und der umsatzsteuerlichen Einordnung. Soweit die gesetzlichen Voraussetzungen für eine umsatzsteuerfreie Heilbehandlung nach § 4 Nr. 14 UStG erfüllt sind, wird die Leistung ohne Ausweis von Umsatzsteuer abgerechnet. Die Angabe der Diagnose beziehungsweise des medizinischen Behandlungsgrundes auf der Rechnung ist in diesen Fällen Bestandteil der steuerlichen Dokumentation und kann daher nicht auf Wunsch des Kunden weggelassen werden.
Leistungen, die keine umsatzsteuerfreie Heilbehandlung darstellen, insbesondere Coaching, allgemeine Beratung, nicht therapeutisch begründete Hypnose oder Entspannungsverfahren, werden entsprechend der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuerregelung abgerechnet. Die auf der Rechnung enthaltenen Angaben werden vertraulich behandelt und ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Aufbewahrungs- und Nachweispflichten verwendet.
5.3. Vergütung und Fälligkeit
Die in der Rechnung ausgewiesene Vergütung ist zu dem jeweils angegebenen Fälligkeitstermin vollständig und unaufgefordert an Ubuntu zu entrichten. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist der Eingang des vollständigen Rechnungsbetrags auf dem von Ubuntu angegebenen Konto oder beim jeweiligen Zahlungsdienstleister.
5.4. Elektronische Rechnungsstellung
Der Kunde erklärt sich mit der Übersendung von Rechnungen in elektronischer Form per E-Mail einverstanden.
5.5. Zahlungsarten
Die Zahlung kann, sofern im jeweiligen Angebot nichts Abweichendes vereinbart wurde, durch folgende Zahlungsarten erfolgen:
a) Überweisung auf das Geschäftskonto von Ubuntu
Kontoinhaber: Ubuntu UG (haftungsbeschränkt)
IBAN: DE91 4416 0014 6642 8958 00
BIC: GENODEM1DOR
b) Online-Zahlung über PayPal oder Kreditkarte
c) EC-Kartenzahlung in den Räumlichkeiten von Ubuntu
Die hierfür erforderlichen Zahlungsinformationen werden dem Kunden im Rahmen des Buchungs- oder Zahlungsvorgangs bereitgestellt.
5.6. Zahlungsverzug
Kommt der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, ist Ubuntu berechtigt, die Erbringung weiterer noch nicht vollständig bezahlter Leistungen bis zum vollständigen Ausgleich der offenen Forderung zurückzuhalten, soweit dem keine gesetzlichen oder vertraglichen Gründe entgegenstehen.
Der Zahlungsverzug tritt nach den gesetzlichen Vorschriften ein. Ist für die Zahlung ein konkreter Kalendertag oder eine nach dem Kalender bestimmbare Zahlungsfrist vereinbart, kann der Verzug grundsätzlich ohne weitere Mahnung eintreten. Gegenüber Verbrauchern gilt die gesetzliche 30-Tage-Regel nur, wenn der Kunde in der Rechnung oder Zahlungsaufstellung ausdrücklich auf diese Rechtsfolge hingewiesen wurde.
Im Verzugsfall ist Ubuntu berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen zu verlangen. Gegenüber Verbrauchern beträgt der Verzugszinssatz 5 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz.
5.7. Zahlungserinnerungen und Mahnungen
Ubuntu ist berechtigt, den Kunden bei ausbleibender Zahlung zunächst an die offene Forderung zu erinnern und erforderlichenfalls eine oder mehrere Mahnungen zu versenden. Die Anzahl und der zeitliche Abstand der Zahlungserinnerungen und Mahnungen stehen im Ermessen von Ubuntu.
Die Übersendung einer Zahlungserinnerung oder Mahnung ist keine Voraussetzung für den Eintritt des Zahlungsverzugs, sofern dieser bereits nach den gesetzlichen Vorschriften eingetreten ist.
Ubuntu kann dem Kunden in einer Zahlungserinnerung oder Mahnung eine angemessene Frist zur nachträglichen Zahlung setzen. Wird die offene Forderung innerhalb dieser Frist nicht vollständig beglichen, ist Ubuntu berechtigt, weitere noch nicht erbrachte Leistungen zurückzuhalten und die Forderung gegebenenfalls rechtlich geltend zu machen.
Erforderliche und angemessene Kosten einer zweckentsprechenden Rechtsverfolgung, die durch den Zahlungsverzug entstehen, kann Ubuntu nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften geltend machen. Eine pauschale Bearbeitungs- oder Mahngebühr wird nicht automatisch erhoben. Tatsächlich entstandene und angemessene Kosten können jedoch geltend gemacht werden, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
§ 6 Heilversprechen und Erfolgsgarantie
Ubuntu gibt im Zusammenhang mit ihren individuellen 1:1-Leistungen weder ein Heilversprechen noch eine Erfolgsgarantie ab.
Die mögliche Wirkung der jeweiligen individuellen 1:1-Leistung kann von Person zu Person unterschiedlich ausfallen und hängt von zahlreichen individuellen Faktoren ab. Ein bestimmter Behandlungserfolg, eine bestimmte Linderung von Beschwerden oder eine Verbesserung des persönlichen Wohlbefindens kann daher nicht zugesichert werden.
Der Verlauf und mögliche Wirkung der jeweiligen individuellen 1:1-Leistung hängen insbesondere auch von der aktiven Mitwirkung des Kunden, seiner Motivation und Eigenverantwortung sowie der Umsetzung gemeinsam vereinbarter Empfehlungen ab. Eine bestimmte Entwicklung oder ein bestimmtes Ergebnis kann auch bei regelmäßiger und verbindlicher Wahrnehmung der vereinbarten Termine nicht garantiert werden.
§ 7 Kündigung, Rücktritt und Stornierung
7.1. Rücktritt und Stornierung durch den Kunden
a) Einzelsitzungen
Eine kostenfreie Stornierung oder Terminverschiebung einer vereinbarten Einzelsitzung ist bis spätestens 48 Stunden vor dem vereinbarten Termin möglich. Bei einer späteren Absage oder bei Nichterscheinen des Kunden ist Ubuntu berechtigt, die vereinbarte Vergütung beziehungsweise ein angemessenes Ausfallhonorar zu berechnen, sofern der Termin nicht anderweitig vergeben werden kann.
b) Pakete und Mehrfachkarten
Pakete und Mehrfachkarten sind personengebunden und dürfen ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung von Ubuntu nicht auf Dritte übertragen werden. Die Leistungen aus einem Paket oder einer Mehrfachkarte können innerhalb von 6 Monaten ab dem Kaufdatum in Anspruch genommen werden. Nach Ablauf dieser Frist verfallen nicht in Anspruch genommene Sitzungen, sofern der Kunde die Nichtinanspruchnahme zu vertreten hat und keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde. Eine Erstattung für bereits in Anspruch genommene Sitzungen erfolgt nicht. Für noch nicht in Anspruch genommene Sitzungen besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Erstattung, sofern der Kunde die vorzeitige Beendigung selbst zu vertreten hat.
c) Abonnements / Laufzeitmodelle
Bei einem Abonnement / Laufzeitmodell mit einer Laufzeit von 3, 6 oder 12 Monaten wird eine feste Vertragslaufzeit vereinbart. Der Vertrag endet automatisch mit Ablauf der vereinbarten Vertragslaufzeit. Eine ordentliche Kündigung ist nicht erforderlich.
Eine vorzeitige Beendigung durch den Kunden ist nur aus wichtigem Grund möglich. Ein wichtiger Grund kann insbesondere bei einer nachgewiesenen schweren Erkrankung, einem dauerhaften Wohnortwechsel in eine weit entfernte Region oder bei sonstigen Umständen vorliegen, die dem Kunden die Fortsetzung des Vertrages unzumutbar machen. Der wichtige Grund ist Ubuntu auf Verlangen durch geeignete Unterlagen nachzuweisen. Die Kündigung muss in Textform, insbesondere per E-Mail, erklärt werden und den Kündigungsgrund nachvollziehbar darlegen.
Im Falle einer wirksamen vorzeitigen Beendigung werden die bis zu diesem Zeitpunkt erbrachten Leistungen abgerechnet. Bereits geleistete Zahlungen für noch nicht erbrachte Leistungen werden grundsätzlich anteilig erstattet. Bei rabattierten Paketen oder Laufzeitmodellen ist Ubuntu berechtigt, die bereits erbrachten Leistungen zum jeweils geltenden Einzelpreis abzurechnen und den verbleibenden Betrag zu erstatten.
7.2. Kündigung und Rücktritt durch Ubuntu
a) Verhinderung und höhere Gewalt
Kann Ubuntu eine vereinbarte Leistung aufgrund höherer Gewalt oder eines sonstigen unvorhersehbaren Ereignisses, das außerhalb des Einflussbereichs von Ubuntu liegt, nicht oder nicht rechtzeitig erbringen, ist Ubuntu berechtigt, den Termin abzusagen oder zu verschieben. Als Ereignisse höherer Gewalt gelten insbesondere Naturkatastrophen, Brände, Unfälle, behördliche Anordnungen, erhebliche technische Ausfälle oder sonstige vergleichbare Ereignisse. Ubuntu wird den Kunden über die Verhinderung unverzüglich informieren und nach Möglichkeit einen Ersatztermin anbieten. Kann kein geeigneter Ersatztermin vereinbart werden, werden bereits gezahlte Vergütungen für noch nicht erbrachte Leistungen erstattet. Weitergehende Schadensersatzansprüche des Kunden bestehen nur im Rahmen der gesetzlichen Haftung.
b) Kündigung aus wichtigem Grund
Ubuntu kann ein Abonnement, ein Laufzeitmodell oder ein sonstiges Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen, wenn Ubuntu die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der vereinbarten Vertragslaufzeit nicht zugemutet werden kann. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde: unrichtige oder unvollständige Angaben gemacht hat, die für das Vertragsverhältnis erheblich sind; trotz angemessener Aufforderung nicht in erforderlichem Umfang mitwirkt und dadurch die Durchführung der Leistung erheblich beeinträchtigt; wiederholt und ohne ausreichende Entschuldigung zu vereinbarten Terminen nicht erscheint; erheblich oder wiederholt gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder sonstige vereinbarte Vertragsbedingungen verstößt; mit fälligen Zahlungen trotz angemessener Zahlungsaufforderung in Verzug bleibt; sich gegenüber Ubuntu, deren Mitarbeitern oder anderen Kunden grob beleidigend, diskriminierend, bedrohlich oder aggressiv verhält; erforderliche Sicherheits- oder Verhaltensanweisungen trotz Aufforderung missachtet. Die vorstehende Aufzählung ist nicht abschließend. Ob ein wichtiger Grund vorliegt, ist im jeweiligen Einzelfall unter Berücksichtigung aller Umstände zu beurteilen. Soweit eine Abmahnung oder Fristsetzung erforderlich und zumutbar ist, setzt Ubuntu dem Kunden vor einer Kündigung zunächst eine angemessene Frist zur Abhilfe.
c) Folgen der Kündigung durch Ubuntu
Im Falle einer wirksamen fristlosen Kündigung durch Ubuntu besteht kein Anspruch auf Erstattung bereits erbrachter Leistungen. Bereits gezahlte Beträge für noch nicht erbrachte Leistungen werden mit bestehenden Zahlungsansprüchen von Ubuntu verrechnet. Ein verbleibendes Guthaben wird dem Kunden erstattet, sofern Ubuntu die vorzeitige Vertragsbeendigung nicht zu vertreten hat und keine entgegenstehenden gesetzlichen Regelungen bestehen. Weitergehende gesetzliche Ansprüche von Ubuntu bleiben unberührt.
7.3. Form und Zugang von Erklärungen
Stornierungen, Terminverschiebungen und Kündigungen durch den Kunden müssen in Textform erklärt werden, insbesondere per E-Mail. Maßgeblich ist der Zugang der Erklärung bei Ubuntu. Eine Erklärung gilt nicht bereits mit ihrer Absendung als zugegangen.
§ 8 Haftung
8.1. Unbeschränkte Haftung
Ubuntu haftet unbeschränkt für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Ubuntu, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Ubuntu haftet ebenfalls unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Ubuntu, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften bleibt unberührt.
8.2. Beschränkte Haftung
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Ubuntu nur für den vertragstypischen und bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist die Haftung von Ubuntu bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung ausgeschlossen.
8.3. Kein bestimmter Behandlungserfolg
Ubuntu schuldet keinen bestimmten Behandlungserfolg, keine bestimmte Linderung von Beschwerden und keine bestimmte Verbesserung des persönlichen Wohlbefindens. Insoweit wird auf § 6 dieser AGB verwiesen. Ubuntu haftet nicht für Nachteile oder ausbleibende Erfolge, die ausschließlich darauf zurückzuführen sind, dass der Kunde vereinbarte Empfehlungen nicht beachtet, erforderliche Informationen nicht vollständig mitteilt, vereinbarte Termine nicht wahrnimmt oder die Behandlung beziehungsweise Einzelbegleitung vorzeitig beendet. Die Haftung von Ubuntu für Pflichtverletzungen bleibt unberührt, wenn ein Schaden nicht lediglich auf dem Ausbleiben eines bestimmten Erfolges, sondern auf einer schuldhaften Pflichtverletzung von Ubuntu beruht.
8.4. Eigenverantwortliche Umsetzung
Die außerhalb der vereinbarten Sitzungen eigenständige Umsetzung und Anwendung besprochener Inhalte erfolgt in der Verantwortung des Kunden. Ubuntu haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass der Kunde Empfehlungen, Übungen oder sonstige Inhalte eigenständig, entgegen ausdrücklicher Hinweise oder in einer Weise anwendet, die nicht mit Ubuntu vereinbart wurde. Diese Regelung gilt nicht, soweit der Schaden auf einer schuldhaften Pflichtverletzung von Ubuntu beruht.
8.5. Persönliche Gegenstände und Daten
Ubuntu haftet für den Verlust oder die Beschädigung persönlicher Gegenstände des Kunden nur, soweit Ubuntu, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen den Verlust oder die Beschädigung vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben oder eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, eigene Geräte, Dateien und sonstige Daten angemessen zu sichern. Ubuntu haftet nicht für Datenverluste, die auf einem fehlenden oder unzureichenden Backup des Kunden, auf einem technischen Fehler im Verantwortungsbereich des Kunden oder auf einem sonstigen Umstand beruhen, den Ubuntu nicht zu vertreten hat. Die gesetzlichen Datenschutzpflichten von Ubuntu bleiben unberührt.
8.6. Virtuelle Sitzungen und technische Störungen
Bei virtuell durchgeführten Sitzungen ist der Kunde für die erforderlichen technischen Voraussetzungen in seinem eigenen Verantwortungsbereich verantwortlich. Hierzu gehören insbesondere ein geeignetes Endgerät, eine ausreichende Internetverbindung sowie die erforderliche Software und deren ordnungsgemäße Nutzung. Ubuntu haftet nicht für Störungen oder Ausfälle, die ausschließlich aus dem Verantwortungsbereich des Kunden, seines Internetanbieters, seines Endgeräts, seiner Software oder sonstiger von ihm eingesetzter Technik stammen.
Ubuntu bemüht sich um eine möglichst zuverlässige technische Verfügbarkeit der für die virtuelle Durchführung eingesetzten Systeme. Eine jederzeit störungsfreie Verfügbarkeit kann jedoch nicht gewährleistet werden. Für technische Störungen, Wartungsarbeiten, Systemausfälle oder Ausfälle von Internet-, Hosting-, Video- oder Zahlungsdienstleistern haftet Ubuntu nach Maßgabe der vorstehenden Haftungsregelungen nur, soweit Ubuntu diese zu vertreten hat. Kann eine vereinbarte virtuelle Sitzung aufgrund einer von Ubuntu zu vertretenden technischen Störung nicht durchgeführt werden, wird Ubuntu nach Möglichkeit einen Ersatztermin anbieten. Kann kein geeigneter Ersatztermin vereinbart werden, werden bereits gezahlte Beträge für die nicht erbrachte Leistung erstattet.
8.7. Höhere Gewalt
Ubuntu haftet nicht für Verzögerungen oder Ausfälle, die durch Ereignisse höherer Gewalt oder sonstige unvorhersehbare Ereignisse verursacht werden, die außerhalb des Einflussbereichs von Ubuntu liegen und deren Folgen Ubuntu auch bei zumutbarer Sorgfalt nicht verhindern konnte. Hierzu gehören insbesondere Naturkatastrophen, Brände, Unfälle, behördliche Anordnungen, erhebliche technische Infrastrukturstörungen, großflächige Netzausfälle sowie vergleichbare Ereignisse. Ubuntu wird den Kunden über eine absehbare Verhinderung unverzüglich informieren und nach Möglichkeit einen Ersatztermin anbieten. Kann kein Ersatztermin vereinbart werden, werden bereits gezahlte Beträge für noch nicht erbrachte Leistungen erstattet. Weitergehende Schadensersatzansprüche bestehen nur im Rahmen der gesetzlichen Haftung.
§ 9 Widerruf
9.1. Bestehen des Widerrufsrechts
Ist der Kunde Verbraucher und wird der Vertrag mit Ubuntu ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere telefonisch, per E-Mail, über ein Online-Buchungssystem oder unter Verwendung sonstiger Fernkommunikationsmittel geschlossen, handelt es sich grundsätzlich um einen Fernabsatzvertrag. Dem Kunden steht in diesem Fall grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB zu, sofern keine gesetzliche Ausnahme eingreift. Der später beim ersten persönlichen Termin unterzeichnete Behandlungs- beziehungsweise Dienstleistungsvertrag ergänzt in diesem Fall den bereits telefonischen oder schriftlich geschlossenen Vertrag. Er begründet keine neue Widerrufsfrist, sofern er lediglich die bereits getroffenen Vereinbarungen bestätigt oder konkretisiert und keine eigenständige neue Leistung vereinbart wird. Wird der Vertrag unmittelbar persönlich in den Geschäftsräumen von Ubuntu geschlossen, besteht grundsätzlich kein Widerrufsrecht nach den Vorschriften über Fernabsatzverträge. Zwingende gesetzliche Widerrufsrechte bleiben unberührt. Soweit kein Widerrufsrecht besteht, gelten die Regelungen zu Kündigung, Rücktritt und Stornierung gemäß § 7 dieser AGB.
9.2. Widerrufsfrist
Soweit dem Kunden ein gesetzliches Widerrufsrecht zusteht, beträgt die Widerrufsfrist grundsätzlich 14 Tage. Die Frist beginnt grundsätzlich mit dem Vertragsschluss. Bei telefonisch geschlossenen Verträgen ist hierfür der Zeitpunkt maßgeblich, in dem der Vertrag durch die telefonische Vereinbarung und Annahme zustande kommt. Der Zahlungseingang, der Beginn der Leistungserbringung oder die spätere Unterzeichnung eines ergänzenden Behandlungs- oder Dienstleistungsvertrages begründen keine neue Widerrufsfrist, sofern dadurch kein eigenständiger neuer Vertrag geschlossen wird. Der Widerruf kann durch eine eindeutige Erklärung des Kunden erfolgen. Eine Begründung ist nicht erforderlich. Der Widerruf kann insbesondere per E-Mail, per Brief oder telefonisch erklärt werden. Aus Beweisgründen empfiehlt Ubuntu die Erklärung per E-Mail oder Brief.
9.3. Vorzeitiger Beginn der Leistungserbringung
Ubuntu beginnt mit der Erbringung der Leistung vor Ablauf der Widerrufsfrist nur, wenn der Kunde dies ausdrücklich verlangt hat. Der Kunde wird vor Beginn der Leistung darüber informiert, dass er bei vollständiger Erfüllung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert. Bei vollständiger Erbringung der vereinbarten Leistung erlischt das Widerrufsrecht, wenn der Kunde dem vorzeitigen Beginn ausdrücklich zugestimmt und seine Kenntnis vom Erlöschen des Widerrufsrechts bestätigt hat. Wird die Leistung vor Ablauf der Widerrufsfrist nur teilweise erbracht und widerruft der Kunde den Vertrag anschließend wirksam, kann Ubuntu Wertersatz für den bis zum Zugang des Widerrufs erbrachten Teil der Leistung verlangen, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.
9.4. Widerrufsfolgen und Rückzahlung
Im Falle eines wirksamen Widerrufs erstattet Ubuntu dem Kunden die von ihm geleisteten Zahlungen grundsätzlich innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Widerrufserklärung. Für die Rückzahlung verwendet Ubuntu dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Zahlung eingesetzt hat, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Wurde vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Leistung begonnen, kann Ubuntu den nach den gesetzlichen Vorschriften geschuldeten Wertersatz für die bis zum Zugang des Widerrufs erbrachten Leistungen mit dem Erstattungsbetrag verrechnen.
9.5. Verhältnis zu Stornierung und Kündigung
Ein gesetzliches Widerrufsrecht hat Vorrang vor den vertraglichen Stornierungs- und Kündigungsbedingungen gemäß § 7 dieser AGB. Besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht oder ist die Widerrufsfrist wirksam abgelaufen, gelten ausschließlich die vertraglichen Regelungen zu Kündigung, Rücktritt und Stornierung gemäß § 7 dieser AGB. Die Absage eines einzelnen Termins stellt keinen Widerruf des Vertrages dar, sofern der Kunde nicht ausdrücklich den gesamten Vertrag widerruft.
9.6. Widerrufserklärung und Muster-Widerrufsformular
Der Widerruf ist in Textform (per E-Mail oder Brief) zu richten an:
Ubuntu UG (haftungsbeschränkt), Europaplatz 1, 44269 Dortmund
E-Mail: info@ubuntuleben.de
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung vor Ablauf der 14 Tage.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Du den Vertrag widerrufen möchtest, dann fülle bitte dieses Formular aus und senden es zurück – an:
Ubuntu UG (haftungsbeschränkt), Europaplatz 1, 44269 Dortmund, info@ubuntuleben.de:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns(*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren(*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung(*): Bestellt am(*)/erhalten am(*): Name des/der Verbraucher(s)/-in: Anschrift des/der Verbraucher(s)/-in: Unterschrift des/der Verbraucher(s)/-in (nur bei Mitteilung auf Papier): Datum: (*) = unzutreffendes bitte streichen
§ 10 Datenschutz
Ubuntu verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden im Rahmen der Anbahnung, Durchführung und Abwicklung der jeweiligen individuellen 1:1-Leistung unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten, insbesondere zu den verarbeiteten Daten, den Zwecken und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung, den Empfängern, den Speicherdauern sowie den Rechten des Kunden, ergeben sich aus der jeweils geltenden Datenschutzerklärung von Ubuntu, die unter https://www.ubuntuleben.de/datenschutzerklaerung abrufbar ist.
Soweit im Rahmen einer individuellen 1:1-Leistung Gesundheitsdaten oder sonstige besondere Kategorien personenbezogener Daten verarbeitet werden, erfolgt dies ausschließlich auf einer hierfür geeigneten datenschutzrechtlichen Grundlage und unter Beachtung der besonderen gesetzlichen Anforderungen.
§ 11 Sonstige Bestimmungen
11.1. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der ihnen durch zwingende gesetzliche Bestimmungen des Staates gewährt wird, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
11.2. Gerichtsstand
Für Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
11.3. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch.
11.4. Schriftform
Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses selbst.
11.5. Änderungen der AGB
Ubuntu ist berechtigt, diese AGB für zukünftige Vertragsschlüsse zu ändern oder zu ergänzen. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der AGB. Für bereits geschlossene Verträge gelten Änderungen dieser AGB nur, wenn der Kunde ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt oder die Änderung aufgrund einer gesetzlichen Regelung zulässig ist.
11.6. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.
11.7. Verbraucherstreitbeilegung
Ubuntu ist weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.