für den kostenpflichtigen Online-Mitgliederbereich
§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend 'AGB') gelten für alle Verträge, die zwischen der Ubuntu UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend 'Anbieter') und Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB (nachfolgend 'Kunde') über den Zugang zum kostenpflichtigen Online-Mitgliederbereich des Anbieters (nachfolgend 'Mitgliederbereich') geschlossen werden.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Diese AGB gelten in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültigen Fassung.
§ 2 Altersbeschränkung
Die Nutzung des Mitgliederbereichs ist ausschließlich Personen vorbehalten, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und uneingeschränkt geschäftsfähig im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind. Ein Vertragsschluss durch minderjährige Personen ist nicht zulässig.
Mit dem Vertragsschluss versichert der Kunde, dass er mindestens 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig ist. Der Anbieter ist berechtigt, jederzeit einen geeigneten Altersnachweis zu verlangen, insbesondere dann, wenn begründete Zweifel an der angegebenen Volljährigkeit bestehen.
Stellt der Anbieter fest oder besteht der begründete Verdacht, dass eine minderjährige Person den Mitgliederbereich unter unzutreffenden Angaben genutzt oder sich registriert hat, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang unverzüglich zu sperren und das betreffende Konto zu löschen oder zu deaktivieren.
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Schäden, die daraus entstehen, dass ein Kunde bei der Registrierung oder Nutzung unzutreffende Angaben zu seinem Alter gemacht hat, sofern der Anbieter kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten trifft. Hat der Kunde vorsätzlich falsche Angaben zu seinem Alter gemacht, besteht kein Anspruch auf Rückerstattung bereits gezahlter Gebühren, soweit gesetzlich zulässig.
§ 3 Leistungsbeschreibung
3.1 Gegenstand des Vertrages
Gegenstand des Vertrages ist die zeitlich befristete Bereitstellung des Zugangs zum Online-Mitgliederbereich des Anbieters. Der Mitgliederbereich enthält digitale Inhalte, insbesondere:
- Zugang zu Online-Live-Kursen
- Audioaufzeichnungen der Live-Kurse
- Ggf. Audio-Kurse (sofern bereitgestellt)
- Ggf. weitere digitale Inhalte wie Videos, PDFs, Arbeitsblätter o.ä. (sofern bereitgestellt)
3.2 Inhalte und Verfügbarkeit
Der Anbieter ist berechtigt, die im Mitgliederbereich bereitgestellten Inhalte jederzeit zu ergänzen, zu aktualisieren, zu ersetzen oder zu entfernen. Es besteht kein Anspruch des Kunden auf dauerhaft unveränderte Inhalte. Der Zugang zu den Inhalten steht dem Kunden ausschließlich während einer aktiven und bezahlten Mitgliedschaft zur Verfügung.
Nach Ablauf oder Beendigung der Mitgliedschaft endet der Zugriff auf sämtliche Inhalte vollständig und ohne Übergangsfrist.
Ein Anspruch auf dauerhafte Speicherung, Download oder Archivierung von Inhalten besteht nicht. Nicht vorgesehene Downloads oder Mitschnitte sind untersagt (siehe §10 dieser AGB).
3.3 Live-Online-Kurse
Online-Live-Kurse werden über die Videokonferenz-Plattform Zoom oder eine vergleichbare Videokonferenzlösung durchgeführt. Der Anbieter stellt mehrere Live-Kurse pro Woche bereit; Art, Umfang, Anzahl der Kurse sowie die konkrete Terminplanung der Online-Live-Kurse werden vom Anbieter festgelegt und im Mitgliederbereich rechtzeitig bekanntgegeben.
Der Anbieter ist berechtigt:
- Termine aus wichtigem Grund abzusagen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei unvorhergesehener Erkrankung des Kursleiters, unvorhersehbaren technischen Störungen, die den Betrieb des Dienstes unmöglich machen, sowie gesetzlichen Feiertagen am Standort des Anbieters. Planbare Abwesenheiten werden dem Kunden so früh wie möglich, spätestens jedoch 48 Stunden im Voraus, mitgeteilt.
- Kursleiter zu wechseln und diese durch andere fachlich geeignete Personen zu ersetzen oder vertreten zu lassen.
- Technische Änderungen an den Durchführungsformaten vorzunehmen, soweit dies zur ordnungsgemäßen Durchführung des Kurses erforderlich oder technisch notwendig ist und die Kernleistung für den Kunden erhalten bleibt.
- Kursinhalte anzupassen und weiterzuentwickeln, sofern die Änderungen das vereinbarte Kursziel nicht wesentlich beeinträchtigen, dem Kunden zumutbar sind und der Gesamtcharakter des Leistungsangebots gewahrt bleibt.
Können Termine aus wichtigem Grund nicht durchgeführt werden, besteht kein Anspruch auf Schadensersatz oder auf anteilige Rückerstattung des Mitgliedsbeitrags, soweit der Ausfall nicht vom Anbieter zu vertreten ist und die vertraglich geschuldete Leistung im Übrigen erbracht wird. Gesetzliche Ansprüche des Kunden bei Pflichtverletzungen des Anbieters bleiben unberührt.
3.4 Aufzeichnungen der Live-Kurse
Der Anbieter ist berechtigt, Live-Kurse als Audio-Live-Mitschnitt aufzuzeichnen.
Bei diesen Aufzeichnungen wird ausschließlich die Stimme des Kursleiters aufgezeichnet. Stimmen, Beiträge, Videoübertragungen oder sonstige Äußerungen der teilnehmenden Kunden werden nicht aufgezeichnet und sind in der Aufzeichnung nicht zu hören.
Bei einem Audio-Live-Mitschnitt kann es naturgemäß zu Versprechern, Wiederholungen, Unterbrechungen, Nebengeräuschen oder technischen Störungen kommen. Dies gilt insbesondere für Übertragungsprobleme, Verzögerungen, Aussetzer, Qualitätsverluste oder sonstige Einschränkungen, die durch die verwendete Technik, die Internetverbindung oder die Aufnahmesituation verursacht werden. Ein Anspruch auf vollständige, fehlerfreie oder jederzeit störungsfreie Aufzeichnung besteht nicht.
Die Aufzeichnungen werden einmal wöchentlich gesammelt im Mitgliederbereich bereitgestellt und stehen dem Kunden für einen Zeitraum von mindestens 14 Tagen während der Dauer seiner aktiven Mitgliedschaft zur Verfügung.
§ 4 Vertragsschluss
Der Vertragsschluss erfolgt in folgenden Schritten:
1. Der Kunde wählt auf der Webseite des Anbieters das gewünschte Mitgliedschaftsmodell und wird zum Buchungsformular weitergeleitet.
2. Der Kunde gibt seine persönlichen Daten ein und wählt im Buchungsformular die gewünschte Mitgliedschaft aus. Dabei kann er zwischen einer einmaligen Zahlung des Gesamtpreises für die gewählte Laufzeit und einer monatlichen Zahlung über die gewählte Laufzeit wählen. Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, seine Angaben zu überprüfen und zu korrigieren.
3. Durch Anklicken des Bestell-Buttons „Jetzt kostenpflichtig buchen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss der Mitgliedschaft ab.
4. Der Anbieter nimmt das Angebot des Kunden durch Versand einer Buchungsbestätigung per E-Mail an. Die Buchungsbestätigung enthält alle wesentlichen Vertragsinhalte sowie die AGB. Der Vertrag kommt mit Zugang der Buchungsbestätigung beim Kunden zustande.
Der Zugang zum Mitgliederbereich wird erst nach vollständigem Eingang der fälligen Zahlung beim Anbieter gewährt.
Der Vertrag kommt in deutscher Sprache zustande.
Die AGB werden dem Kunden im Rahmen des Buchungsvorgangs über einen abrufbaren Link zugänglich gemacht. Sie können vor Abschluss der Buchung gelesen werden und müssen vor Abschluss der Buchung durch Setzen eines Häkchens aktiv akzeptiert werden. Nach Vertragsschluss werden die AGB dem Kunden zusammen mit der Buchungsbestätigung per E-Mail als Link oder Anhang zur Verfügung gestellt, sodass er sie speichern und jederzeit abrufen kann.
§ 5 Mitgliedschaften und Laufzeiten
5.1 Verfügbare Mitgliedschaftsmodelle
Der Anbieter bietet folgende Mitgliedschaftsmodelle an:
- Mitgliedschaft für 3 Monate
- Mitgliedschaft für 6 Monate
- Mitgliedschaft für 12 Monate
Jede Mitgliedschaft kann wahlweise als:
- Einmalzahlung (Gesamtbetrag für die gewählte Laufzeit) oder
- monatliche Zahlung (gleichbleibende monatliche Beträge über die Laufzeit) abgeschlossen werden.
Die konkreten Preise für die jeweiligen Mitgliedschaften ergeben sich aus der aktuellen Preisübersicht auf der Webseite des Anbieters sowie aus dem Buchungsprozess zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
5.2 Zugang zum Mitgliederbereich
Der Zugang zum Mitgliederbereich wird dem Kunden an Werktagen in der Regel innerhalb von 24 Stunden nach Zahlungseingang freigeschaltet und per E-Mail mitgeteilt.
§ 6 Preise und Zahlung
6.1 Preise
Die Preise für die jeweiligen Mitgliedschaftsmodelle sind auf der Webseite des Anbieters sowie im Buchungsprozess ausgewiesen. Maßgeblich ist der Preis, der dem Kunden vor Abgabe seiner Buchung angezeigt wird. Soweit nicht anders angegeben, handelt es sich um Bruttopreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
6.2 Zahlungsarten
Der Anbieter bietet insbesondere folgende Zahlungsarten an: Banküberweisung, PayPal, Kreditkarte. Ein Anspruch des Kunden auf eine bestimmte Zahlungsart besteht nicht, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
6.3 Fälligkeit, Zahlungseingang und Zahlungsverzug
6.3.1. Einmalzahlung
Bei einer Einmalzahlung wird dem Kunden nach Vertragsschluss eine Rechnung per E-Mail übermittelt. Der Gesamtbetrag ist innerhalb von 3 Tagen nach Rechnungserhalt zu begleichen. Der Zugang zum Mitgliederbereich wird dem Kunden an Werktagen in der Regel innerhalb von 24 Stunden nach Zahlungseingang freigeschaltet und per E-Mail mitgeteilt.
6.3.2. Monatliche Zahlung
Bei monatlicher Zahlung wird dem Kunden die erste Rechnung nach Vertragsschluss per E-Mail übermittelt. Der erste monatliche Betrag ist innerhalb von 3 Tagen nach Rechnungserhalt zu begleichen. Der Zugang zum Mitgliederbereich wird dem Kunden an Werktagen in der Regel innerhalb von 24 Stunden nach Zahlungseingang freigeschaltet und per E-Mail mitgeteilt.
Die weiteren monatlichen Rechnungen werden dem Kunden jeweils am selben Kalendertag des Folgemonats per E-Mail übermittelt, an dem der Vertrag geschlossen wurde. Da der Zugang zum Mitgliederbereich eine fortlaufende Leistung des Anbieters darstellt und die Zahlung Voraussetzung für die weitere Nutzung ist, ist der jeweilige monatliche Betrag innerhalb von 3 Tagen nach Rechnungserhalt zu begleichen.
Fällt der Rechnungstag auf einen nicht existierenden Kalendertag, verschiebt sich dieser auf den letzten Tag des jeweiligen Monats.
6.3.3. Elektronische Rechnungsstellung
Der Kunde erklärt sich mit der Übersendung von Rechnungen in elektronischer Form per E-Mail einverstanden.
6.3.4. Zahlungsverzug und Zugangssperre
Gerät der Kunde mit einer Zahlung trotz Fälligkeit und Mahnung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zum Mitgliederbereich bis zum vollständigen Zahlungsausgleich zu sperren.
Im Verzugsfall sind Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 BGB) zu zahlen. Weitergehende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.
6.4 Preisanpassung
Der Anbieter ist berechtigt, den Mitgliedsbeitrag bei einer Verlängerung der Mitgliedschaft gemäß § 8.3 anzupassen.
Eine Preisanpassung wird dem Kunden spätestens 4 Wochen vor Ablauf der laufenden Vertragslaufzeit per E-Mail mitgeteilt. Die Mitteilung enthält den neuen Preis sowie den Zeitpunkt seines Inkrafttretens. Ist der Kunde mit der Preisanpassung nicht einverstanden, steht ihm das Recht zu, die Mitgliedschaft außerordentlich zum Ablauf der laufenden Vertragslaufzeit zu kündigen.
Die Kündigung muss dem Anbieter spätestens bis zum Ablauf der laufenden Vertragslaufzeit zugehen. Macht der Kunde von diesem Sonderkündigungsrecht keinen Gebrauch, gilt der neue Preis als akzeptiert. Der Anbieter wird in der Preisanpassungsmitteilung ausdrücklich auf das Sonderkündigungsrecht und die Kündigungsfrist hinweisen.
§ 7 Widerrufsrecht
7.1 Widerrufsbelehrung
Dem Kunden steht als Verbraucher ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß §§ 312g, 355 ff. BGB zu.
Die Widerrufsbelehrung lautet wie folgt:
WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst Du uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein per Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.
Folgen des Widerrufs
Wenn Du diesen Vertrag widerrufst, haben wir Dir alle Zahlungen, die wir von Dir erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Deinen Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, sofern mit Dir nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde; in keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
7.2 Erlöschen des Widerrufsrechts bei sofortigem Zugang
Der Mitgliederbereich wird unmittelbar nach Buchungsabschluss freigeschaltet. Der Kunde bestätigt im Buchungsprozess durch zwei separate, aktive Bestätigungen: dass er die sofortige Freischaltung des Zugangs ausdrücklich verlangt und damit die Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, dass er zur Kenntnis nimmt, dass sein Widerrufsrecht mit vollständiger Freischaltung des Zugangs durch den Anbieter erlischt. Ohne diese Bestätigungen kann der Buchungsvorgang nicht abgeschlossen werden.
7.3 Muster-Widerrufsformular
Wenn Du den Vertrag widerrufen möchtest, fülle bitte dieses Formular aus und sende es zurück.
An: Ubuntu UG (haftungsbeschränkt), Europaplatz 1, 44269 Dortmund, info@ubuntuleben.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Dienstleistung (*): ____________________________________
Bestellt am (*)/erhalten am (*): _____________________
Name des/der Verbraucher(s): _____________________
Anschrift des/der Verbraucher(s): _____________________
Datum: _____________________
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 8 Kündigung
8.1 Ordentliche Kündigung durch den Kunden
Der Kunde kann die Mitgliedschaft unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat zum Ablauf der jeweils vereinbarten Mindestvertragslaufzeit ordentlich kündigen. Die Kündigung muss dem Anbieter spätestens einen Monat vor Ablauf der vereinbarten Laufzeit zugehen. Maßgeblich für die Fristwahrung ist der Zugang der Kündigungserklärung beim Anbieter.
Kündigungswege:
Der Kunde kann seine Mitgliedschaft auf folgende Weisen kündigen:
- Online-Formular: Der Anbieter stellt auf seiner Webseite ein Kündigungsformular gemäß § 312k BGB bereit. Der Kunde füllt das Formular aus und übermittelt es durch Klick auf den Kündigungsbutton direkt an den Anbieter.
- Per E-Mail: Die Kündigung kann alternativ jederzeit per E-Mail an die im Impressum angegebene E-Mail-Adresse des Anbieters erklärt werden.
- Postalisch: Die Kündigung kann schriftlich per Post an die im Impressum angegebene Anschrift des Anbieters übersendet werden.
Der Anbieter bestätigt den Eingang der Kündigung in Textform innerhalb angemessener Zeit.
8.2 Zahlung bei laufender Mindestvertragslaufzeit
Wird die Mitgliedschaft im monatlichen Zahlungsmodell abgeschlossen, endet die Zahlungspflicht nicht vor Ablauf der jeweils vereinbarten Mindestvertragslaufzeit. Eine Kündigung zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit berührt die bis dahin fälligen und geschuldeten Monatsbeträge nicht. Diese sind bis zum Ende der Mindestvertragslaufzeit zu entrichten.
8.3 Kündigungsrecht des Anbieters
Der Anbieter ist berechtigt, die Mitgliedschaft unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat zum Ablauf der jeweils vereinbarten Mindestvertragslaufzeit zu kündigen. Die Kündigung erfolgt in Textform.
8.4 Automatische Vertragsverlängerung
Wird die Mitgliedschaft nicht spätestens einen Monat vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit gekündigt, verlängert sie sich nach Ablauf der Laufzeit auf unbestimmte Zeit. Nach der Verlängerung können beide Parteien die Mitgliedschaft jederzeit mit einer Frist von einem Monat zum Ablauf des jeweiligen Verlängerungsmonats kündigen.
Der bei Verlängerung geltende Monatsbeitrag entspricht dem zuletzt vereinbarten Preis, sofern der Anbieter keine Preisänderung gemäß § 6.4 dieser AGB mitgeteilt hat.
8.5 Außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund
Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn der kündigenden Partei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann. Eine außerordentliche Kündigung bedarf der Textform und ist zu begründen.
§ 9 Zugangsdaten und personenbezogener Zugang
Der Zugang zum Mitgliederbereich ist ausschließlich personenbezogen und nur für den jeweiligen Kunden bestimmt. Die Zugangsdaten (Benutzername/E-Mail-Adresse und Passwort) sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.
Es ist dem Kunden ausdrücklich untersagt:
- Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben oder zugänglich zu machen
- Den Mitgliederbereich gemeinschaftlich mit anderen Personen zu nutzen
- Den Zugang in irgendeiner Form zu teilen, zu vermieten oder anderweitig zu überlassen
Der Anbieter ist berechtigt, den Zugang des Kunden bei begründetem Verdacht auf Missbrauch oder bei Verstoß gegen diese Nutzungsbeschränkung unverzüglich zu sperren. Im Falle einer unberechtigten Weitergabe der Zugangsdaten ist der Anbieter zudem berechtigt, das Mitgliedschaftsverhältnis aus wichtigem Grund außerordentlich zu kündigen. Weitergehende Schadenersatzansprüche bleiben unberührt.
Der Kunde ist verpflichtet, den Anbieter unverzüglich zu informieren, wenn er Kenntnis davon erlangt, dass Dritte unbefugt Zugriff auf seine Zugangsdaten haben oder hatten.
§ 10 Urheberrecht und Nutzungsrechte
10.1 Urheberrechtsschutz
Sämtliche im Mitgliederbereich bereitgestellten Inhalte - insbesondere Videos, Videoaufzeichnungen, Audio-Aufnahmen, Audioaufzeichnungen, PDFs, Arbeitsblätter, Texte, Präsentationen und Grafiken - sind urheberrechtlich geschützt und stehen im Eigentum des Anbieters oder lizenzierter Dritter.
10.2 Eingeräumtes Nutzungsrecht
Mit Abschluss der Mitgliedschaft erhält der Kunde ausschließlich ein nicht übertragbares, nicht ausschließliches und zeitlich auf die Dauer der aktiven Mitgliedschaft beschränktes Recht, die Inhalte des Mitgliederbereichs zum persönlichen, nicht-kommerziellen Zweck zu nutzen. Nach Beendigung der Mitgliedschaft erlischt dieses Nutzungsrecht vollständig.
10.3 Verbotene Handlungen
Dem Kunden ist es ausdrücklich untersagt:
- Inhalte an Dritte weiterzugeben oder zugänglich zu machen
- Inhalte außerhalb der im Mitgliederbereich ausdrücklich vorgesehenen Funktionen herunterzuladen, zu speichern oder zu archivieren
- Inhalte öffentlich zugänglich zu machen, zu veröffentlichen oder zu verbreiten
- Bildschirmaufnahmen (Screen-Recording) der Inhalte anzufertigen
- Live-Kurse oder Kursaufzeichnungen mitzuschneiden oder aufzunehmen
- Inhalte zu vervielfältigen, zu verkaufen, weiterzuverkaufen oder anderweitig kommerziell zu verwerten
- Inhalte für eigene Kurse, Schulungen oder Lehrveranstaltungen zu verwenden
- Inhalte zu bearbeiten, abzuändern oder zu verfremden
10.4 Konsequenzen bei Verstößen
Bei einem Verstoß gegen die vorstehenden Nutzungsbestimmungen ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Kunden sofort und ohne vorherige Ankündigung zu sperren sowie das Mitgliedschaftsverhältnis außerordentlich aus wichtigem Grund zu kündigen, ohne dass dem Kunden ein Anspruch auf Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen zusteht. Weitergehende Schadensersatz- und Unterlassungsansprüche des Anbieters bleiben ausdrücklich vorbehalten.
§ 11 Haftung
11.1 Unbeschränkte Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Der Anbieter haftet unbeschränkt für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
11.2 Beschränkte Haftung
Bei einfach fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) – das heißt einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf – ist die Haftung des Anbieters der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden.
11.3 Ausschluss im Übrigen
Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
11.4 Technische Verfügbarkeit und Störungen
Der Anbieter bemüht sich, den Mitgliederbereich möglichst unterbrechungsfrei bereitzustellen. Ein Anspruch des Kunden auf eine jederzeit störungsfreie oder vollständige Erreichbarkeit besteht jedoch nicht.
Der Anbieter behält sich vor, den Betrieb des Mitgliederbereichs für Wartungsarbeiten, Updates oder technische Verbesserungen vorübergehend einzuschränken oder zu unterbrechen. Sofern möglich, wird der Kunde vorab über geplante Wartungsarbeiten informiert.
Der Anbieter haftet nicht für Störungen, Ausfälle oder Schäden, die auf Umständen beruhen, die er nicht zu vertreten hat. Dies umfasst insbesondere:
- höhere Gewalt,
- Ausfälle oder Beeinträchtigungen von Telekommunikations-, Hosting-, Zahlungs- oder sonstigen Drittanbietern (insbesondere Memberspot und Zoom),
- Angriffe Dritter, soweit der Anbieter diese nicht zu vertreten hat,
- sonstige Umstände außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters.
Im Falle einer länger andauernden, erheblichen Nichtverfügbarkeit des Mitgliederbereichs, die vom Anbieter zu vertreten ist, hat der Kunde Anspruch auf eine angemessene Minderung des Mitgliedsbeitrags oder - sofern eine Abhilfe nicht innerhalb einer angemessenen Frist erfolgt - auf außerordentliche Kündigung. Weitergehende gesetzliche Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
11.5 Nutzungshinweise und Haftungsausschluss für Inhalte
11.5.1. Allgemeine Hinweise zur Nutzung der Inhalte
Die im Mitgliederbereich bereitgestellten Inhalte dienen ausschließlich der allgemeinen Informationsvermittlung und der persönlichen Weiterentwicklung. Sie stellen keine medizinische, psychotherapeutische, psychiatrische oder sonstige fachliche Beratung, Diagnose oder Behandlung dar und ersetzen diese nicht. Die Inhalte sind nicht als Alternative zu fachkundigen Dienstleistungen gedacht und sollen nicht dazu führen, notwendige medizinische oder therapeutische Behandlungen aufzuschieben oder zu unterlassen.
11.5.2. Abgrenzung zu Psychotherapie und medizinischen Behandlungen
Die bereitgestellten Inhalte unterscheiden sich grundlegend von einer Psychotherapie oder medizinischen Behandlung. Es werden keine Diagnosen gestellt und keine psychischen Erkrankungen wie Depressionen, Angst- und Panikstörungen, Traumata, Sucht- oder Essstörungen behandelt.
Personen, die sich in therapeutischer oder medikamentöser Behandlung befinden oder befanden, wird dringend empfohlen, vor der Nutzung der Inhalte Rücksprache mit ihrem behandelnden Arzt oder Therapeuten zu halten, um mögliche Kontraindikationen auszuschließen.
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für gesundheitliche, körperliche oder psychische Folgen, die daraus entstehen, dass Inhalte entgegen diesem Hinweis genutzt oder notwendige fachliche Behandlungen unterlassen oder verzögert werden, soweit der Anbieter dies nicht zu vertreten hat.
11.5.3. Eigenverantwortliche Nutzung
Die Nutzung der Inhalte erfolgt in eigener Verantwortung des Kunden. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für individuelle Wirkungen, Ergebnisse oder Erfolge der Nutzung der Inhalte, soweit nicht zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften entgegenstehen.
11.5.4. Kein Heilversprechen und keine Erfolgsgarantie
Der Anbieter gibt weder ein Heilversprechen noch eine Erfolgsgarantie. Eine bestimmte Wirkung, Verbesserung oder ein bestimmter Erfolg kann nicht zugesichert werden.
§ 12 Datenschutz
Der Schutz der personenbezogenen Daten des Kunden ist dem Anbieter ein besonderes Anliegen. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).
Ausführliche Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten - insbesondere Art, Umfang, Zweck und Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung sowie die Rechte des Kunden als betroffene Person - sind der separaten Datenschutzerklärung des Anbieters zu entnehmen. Diese ist auf der Webseite des Anbieters jederzeit abrufbar: www.ubuntuleben.de/datenschutzerklaerung
Im Rahmen der Vertragsabwicklung und Bereitstellung des Mitgliederbereichs können Daten des Kunden durch folgende Drittanbieter verarbeitet werden:
- Memberspot (Technischer Betrieb des Mitgliederbereichs)
- Zoom Video Communications, Inc. (Durchführung von Live-Online-Kursen)
§ 13 Schlussbestimmungen
13.1 Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG), soweit dem nicht zwingende Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
13.2 Verbraucherstreitbeilegung
Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, soweit keine gesetzliche Verpflichtung besteht.
13.3. Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aus sachlichen Gründen erforderlich ist und soweit die Änderungen den Kunden nicht unangemessen benachteiligen.
Der Anbieter wird den Kunden über geplante Änderungen der AGB vor deren Inkrafttreten per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse informieren. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen.
In der Änderungsmitteilung wird der Anbieter ausdrücklich auf die Möglichkeit des Widerspruchs, die Widerspruchsfrist und die Konsequenz eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen. Widerspricht der Kunde fristgerecht, hat der Anbieter das Recht, das Vertragsverhältnis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der neuen AGB ordentlich zu kündigen.
13.3 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt im Fall einer Regelungslücke.